AGB

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Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen Agentur Regenbogenbr├╝cke

Stand: 14.09.2006

Die AGB sind das Grundger├╝st f├╝r unsere m├Âglichst lange Zusammenarbeit mit Ihnen. Details spezieller Natur regeln wir in Einzelvertr├Ągen mit unseren Kunden.

Wir meinen: So wenig wie m├Âglich, aber so viel wie n├Âtig.

1. Geltung und Allgemeines

Nachfolgende Bedingungen gelten f├╝r alle rechtlichen Beziehungen zwischen der Agentur Regenbogenbr├╝cke (im Folgenden Agentur) und dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden Kunde) und sind Bestandteil der geschlossenen Einzelvertr├Ąge. Soweit diese Regelungen einmal zwischen den Parteien vereinbart wurden, gelten sie auch f├╝r alle zuk├╝nftigen Vertr├Ąge der Parteien, es sei denn, sie schlie├čen dies einvernehmlich schriftlich aus. Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden erhalten nur Geltung, wenn dieses ausdr├╝cklich schriftlich vereinbart wird. Im Kollisionsfalle gehen die Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen der Agentur Regenbogenbr├╝cke vor.

Der Kunde ist damit einverstanden, da├č ihm auch vertragswesentliche Mitteilungen oder Leistungsergebnisse der Agengtur unverschl├╝sselt per Email zugesandt werden. Dem Kunden ist bekannt, da├č die ├ťbermittlung von Daten und Informationen ├╝ber das Internet von Dritten zur Kenntnis genommen werden kann.

2. Leistungsumfang

Die von der Agentur zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der schriftlichen Einzelbeauftragung. M├╝ndliche Vereinbarungen werden erst durch die Schriftform Vetragsbetandteil.

Erbringt die Agentur im Auftrag des Kunden Leistungen, welche nicht im Kostenvoranschlag oder sonstigen schriftlichen Auftragsbest├Ątigung enthalten sind, handelt es sich um Zusatzauftr├Ąge und m├╝ssen schriftlich best├Ątigt werden.

Verzichtet der Kunde auf vereinbarte Leistungen, ist eine Verminderung des Verg├╝tungsanspruches der Agentur nicht damit verbunden.

Soweit der Kunde gegen Vertragspflichten verst├Â├čt, ist die Agentur berechtigt, bis zur (Wieder)Erf├╝llung seiner Pflichten die Leistungen gegen├╝ber dem Kunden einzustellen. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspr├╝che stehen dem Kunden nicht zu.

3. Verg├╝tung

Verg├╝tungen werden schriftlich vereinbart

Haben die Parteien nichts anderes schriftlich vereinbart, hat der Kunde nach Auftragsbest├Ątigung einen Vorschu├č auf die in dem Kostenvoranschlag oder der Auftragsbest├Ątigung ausgewiesenen Kosten und Verg├╝tungen von 50% zu leisten.

Die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer wird zus├Ątzlich berechnet.

Alle Zahlungen sind nach Eingang der Rechnung per email oder Post ohne Abzug f├Ąllig und sp├Ątestens innerhalb von 7 Kalendertagen spesenfrei auf das Konto der Agentur zu ├╝berweisen, welches auf der Rechnung angegeben wird.
Eine Aufrechnung oder ein Zur├╝ckbehaltungsrecht gegen Forderungen von der Agentur ist nur mit unbestrittenen oder rechtskr├Ąftig festgestellten Forderungen zul├Ąssig. Der Kunde darf nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Agentur Forderungen an Dritte abtreten.

Einspr├╝che gegen die rechnerische Richtigkeit der Rechnungslegung sind innerhalb von drei├čig Tagen nach Rechnungszustellung schriftlich zu erheben und zu begr├╝nden. Die Agentur wird bei Rechnungsstellung auf die Frist ausdr├╝cklich hinweisen.

4. Rechteeinr├Ąumung

Soweit im Rahmen der Vertragserf├╝llung Urheberrechte bei der Agentur oder ihren Mitarbeitern entstehen, r├Ąumt die Agentur dem Kunden die zur Vertragserf├╝llung notwendigen Nutzungsrechte ein. Diese sind durch die vollst├Ąndige Zahlung der Verg├╝tung an die Agentur abgegolten. Eine weitergehende Nutzung ist unzul├Ąssig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielf├Ąltigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

Kunde gestattet der Agentur, die von ihr gefertigten Arbeit ├Âffentlich als Referenz anzugeben.

5. Haftung

Die Agentur haftet nicht f├╝r durch die Durchf├╝hrung der beauftragten und mit Einverst├Ąndnis des Kunden ver├Âffentlichten Werbema├čnahme betroffenen Rechte Dritter. Insbesondere haftet die Agentur nicht f├╝r Verst├Â├če der Werbema├čnahmegegen das Wettbewerbs-, Namens-, Marken- oder Urheberrecht Dritter.

Die Agentur haftet ebenfalls nicht f├╝r den Inhalt von Unterlagen und Vorgaben des Kunden.

Ein Haftungsausschluss gem├Ą├č vorstehender Bedingungen kommt dann nicht in Betracht, wenn der Rechtsversto├č f├╝r die Agentur vorher offensichtlich war oder h├Ątte sein m├╝ssen.

In den vorstehenden F├Ąllen stellt der Kunde die Agentur von jeglichen Anspr├╝chen Dritter frei und ├╝bernimmt die durch die Inanspruchnahme der Agentur entstehenden Kosten inklusive der Verteidigung gegen├╝ber solchen Anspr├╝chen. Die Agentur informiert den Kunden unverz├╝glich, falls gegen sie Anspr├╝che Dritter geltend gemacht werden.

Grunds├Ątzlich haftet die Agentur nur, wenn ein Schaden auf grobe Fahrl├Ąssigkeit oder Vorsatz zur├╝ckzuf├╝hren ist oder durch schuldhafte Verletzung von Leben, K├Ârper, Gesundheit entstanden ist oder durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht in einer der den Vertragszweck gef├Ąhrdenden Weise entstanden ist. Die Haftung ist bei Nichtvorliegen grober Fahrl├Ąssigkeit oder Vorsatz auf denjenigen Schadensersatz begrenzt, mit dessen Entstehung die Agentur bei Vertragsschlu├č aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umst├Ąnde typischerweise rechnen musste. Eine Haftung f├╝r mittelbare Sch├Ąden, Mangelfolgesch├Ąden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten auch f├╝r Mitarbeiter und von der Agentur beauftragte Dritte.

6. Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, s├Ąmtliche ihnen bei der Zusammenarbeit bekannt werdenden Gesch├Ąftsvorg├Ąnge der jeweils anderen Partei sowie der mit ihr verbundenen oder in Gesch├Ąftsbeziehung stehenden Unternehmen geheim zu halten. Die Parteien stehen daf├╝r ein, da├č eine entsprechende Geheimhaltungsverpflichtung mit ihren Mitarbeitern und mit den von ihnen beauftragten Fremdfirmen vereinbart wird. Diese Geheimhaltungspflicht gilt ├╝ber die Dauer dieses Vertrages hinaus.

7. Zusammenarbeit

Agentur und Kunde benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner. Die Agentur kann freie Mitarbeiter zur Erf├╝llung des Auftrages hinzuziehen.

Von jeder Besprechung fertigt die Agentur unverz├╝glich ein datiertes und fortlaufend nummeriertes Protokoll an, dessen Inhalt als verbindliche Arbeitsgrundlage f├╝r Agentur dient, sofern der Kunde diesem Protokoll nicht unverz├╝glich, sp├Ątestens aber innerhalb einer Woche widerspricht.

8. Sonstige Vorschriften

Die Abtretung von Rechten und Anspr├╝chen aus dem Vertrag ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Agentur zul├Ąssig.

Die Agentur kann die mit dem Kunden geschlossenen Vertr├Ąge mit allen Rechten und Pflichten an seinen Rechtsnachfolger ├╝bertragen. Der Kunde wird hier├╝ber informiert.

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, ber├╝hrt das die Wirksamkeit der ├╝brigen Klauseln nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am n├Ąchsten kommt und ihrerseits wirksam ist. Gleiches gilt f├╝r eventuelle Vertragsl├╝cken.

Erf├╝llungsort f├╝r die vertraglichen Pflichten der Agentur und, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ├Âffentlich-rechtlichen Sonderverm├Âgens ist, sowie ausschlie├člicher Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Agentur. Die Agentur ist auch berechtigt, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das f├╝r den Sitz des Kunden allgemein zust├Ąndig ist.

Es gilt ausschlie├člich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.





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